• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989000930A1
    申请号:PCT/DE1988/000473
    申请日:1988-07-30
    公开日:1989-02-09
    发明作者:Kurt Lehnhoff
    申请人:Kurt Lehnhoff；
    IPC主号:B60J11-00
    专利说明:
    [0001] Scheibenabdeckvorrichtung für Kraftfahrzeuge
    [0002] Die Scheibenabdeckvorrichtung hat die Auf abe, die Wind¬ schutzscheibe eines Kraftfahrzeuges vor Schnee und Eis zu schützen.
    [0003] Für diesen Zweck sind Folien bekannt, die über die Scheibe gespannt und im Türrahmen befestigt werden. Bedingt durch die umständliche Handhabung der weichen Folie und die schwierige Befestigung, konnten sich derartige Vorrichtun¬ gen nicht durchsetzen.
    [0004] Demgegenüber bietet die erfindungsgemäße Vorrichtung Schutz gegen Schnee und Eis und läßt sich leicht handhaben und be¬ festigen.
    [0005] Die Scheibenabdeckvorrichtung besteht aus einer witterungs¬ beständigen Abdeckplatte. Als Material findet vorzugsweise Kunststoff Verwendung. Die Abdeckplatte kann aber auch aus imprägnierter Pappe oder aus kaschierter oder mit Kunststoff umhüllter Pappe bestehen. Vorzugsweise besteht die erfin¬ dungsgemäße Vorrichtung aus Kunststoffmaterial in Form ei¬ ner dünnen Doppelstegplatte. Diese Ausführung zeichnet sich aus durch Witterungsbeständigkeit, ausreichende Steifigkeit und geringes Gewicht. Gleichzeitig ergibt sich eine Iso¬ lationswirkung zur Windschutzscheibe hin, die ein Anfrieren weitgehend verhindert.
    [0006] Die Größe der Scheibenabdeckvorrichtung ist der Abmessung der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges angepaßt und kann in mehreren Größen vorliegen. In ihrer Materialstärke wird sie so gewählt, daß sie nicht zusammenfällt, wenn man sie nur an einer Seite anfaßt. Zur leichten Handhabung nach dem Gebrauch , ist die Scheibenabdeckvorrichtung in Querrichtung an mindestens einer Stelle vorgefalzt oder vorgeknickt , damit sie leicht zusammengelegt werden kann. Eine bevorzugte Ausführung sieht vor , daß 2 Falzungen in Querrichtung verlaufen , j eweils auf einem Drittel der Gesamtlänge ver¬ teilt , so daß sich die Scheibenabdeckvorrichtung besser der Wölbung der Windschutzscheibe anpaßt und gleichzeitig leicht und platzsparend zusammengelegt werden kann .
    [0007] Zur Befestigung wird die Scheibenabdeckvorrichtung hinter die Scheibenwischerblätter geklemmt .
    [0008] Die Scheibenabdeckvorrichtung wird in den Abbildungen 1-3 dargestellt. Abb. 1 zeigt die Gesamtansicht der Scheibenabdeckvorrichtung [ϊj mit den Falzungen 2]undt3/. Abb.2 zeigt den Querschnitt der Scheibenabdeck¬ vorrichtung. In Abb. 3 wird gezeigt wie sich die Scheibenabdeckplattefl) aufgrund der Falzungen weitgehend an die gewölbte Windschutzscheibe/' 4) anlegt und von den Wischerblättern (5) und (b) fixiert wird. (Draufsicht) .
    权利要求:
    ClaimsSchutzansprüche
    1. Scheibenabdeckvorrichtung für Kraftfahrzeuge da¬ durch gekennzeichnet, daß sie in Form und Größe der Windschutzscheibe angepaßt ist, aus einem witterungs¬ beständigem und steifen Material besteht und in Quer¬ richtung mindestens 1 mal vorgefalzt oder vorgeknickt ist.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß als Material eine dünne Doppelstegplatte verwen- det wird, die in Längsrichtung gesehen auf jeweils einem Drittel der Länge mit Querfalzungen versehen ist
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelstegplatte an den Rändern verschweißt oder gefalzt ist um das Eindringen von Feuchtigkeit zu Verhindern.
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß eine imprägnierte Pappe verwendet wird.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß eine Pappe verwendet wird, die mit Folie kaschiert oder in Folie eingeschweißt ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE8710661U1|1987-09-24|
    EP0377598A1|1990-07-18|
    EP0377598B1|1991-06-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-02-09| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): FI JP KR NO US |
    1989-02-09| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-11-23| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988907110 Country of ref document: EP |
    1990-07-18| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988907110 Country of ref document: EP |
    1991-06-05| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988907110 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEG8710661.2U||1987-08-04||
    DE8710661U|DE8710661U1|1987-08-04|1987-08-04||DE19883863180| DE3863180D1|1987-08-04|1988-07-30|Scheibenabdeckvorrichtung fuer kraftfahrzeuge.|
    AT88907110T| AT64122T|1987-08-04|1988-07-30|Scheibenabdeckvorrichtung fuer kraftfahrzeuge.|
    US08/054,450| US5324090A|1987-08-04|1993-02-22|Windshield cover for motor vehicles|
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